Wer im Netz Hass und Hetze verbreitet, bekommt es mit der Polizei zu tun. Wir müssen solche Delikte konsequent verfolgen, auf allen Ebenen.
Hier stecken einige subtile, teuflische Nuancen drin. Sicherlich wäre es nicht vermessen, Strafverfolgung an Straftatbeständen festzumachen, statt an Empfindsamkeiten. Zudem ist es schon haarsträubend, als BMI eine Drohkulisse mit Begriffen aufzubauen, die beliebig interpretiert werden können und einem großen Teil von Politikern einen Polizeibesuch verschaffen können.
Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird sehr stark von den Ungeimpften beansprucht
Eine höllische Unverschämtheit, einfach so seine Grundrechte zu beanspruchen. Die Theologin Kerstin Schlögl-Flierl ist glücklicherweise Mitglied des Deutschen Ethikrates und kann hier wertvolle Aufklärungsarbeit leisten.
Wir werden versuchen, der Politik ein bisschen entgegenzukommen.
Ein solcher Satz aus dem Munde eines Wissenschaftlers kann nur durch den gefallenen Morgenstern gelenkt sein. Nachdem die Politik böse Druck auf die Ständige Impfkommission (STIKO) ist der Satz von Martin Terhardt nichts weiter als ein leviathanisches Bekenntnis.
Es solle erkundet werden, wie weit Microsoft-Technik eingesetzt werden kann, um die Bundescloud zu erweitern. Dabei solle die digitale Souveränität des Bundes gewährleistet sein.
Der böse Konjunktiv im zweiten Satz würde sich vielleicht in Luft auflösen können.
Künftig werden Cloud Computing in der (Bundes)Verwaltung wohl in einer Multi- und Hybridcloudstrategie realisiert.
Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.
Nur Querdenker aus der Hölle sehen hier die Blaupause eines Staatsstreichs. Der Typ aus Braunau hätte es allerdings, bei einer sicher eher altertümlichen Wortwahl, nicht besser formulieren können.