Habt acht: Satan und seine Dämonen sprechen zu uns!

Olaf Scholz mag seine Privatsphäre (2022)

Ich habe ein Problem, wenn ich im Internet meinen Namen als Kunde eintragen muss, weil ich mich dann als herausgehobene Persönlichkeit des politischen Lebens identifizieren muss. Und irgendwie beeinträchtigt mich das

Luzifer lächelt über all die armen, unwürdigen Seelen, die jeden Tag ihren Namen als individuelle Persönlichkeit eintragen müssen und beeinträchtigt sind.

Die körnige Luft hat Olaf Scholz noch Themen vergessen lassen, die passend auf seinem Oberarm tätowiert sein könnten: #Vorratsdaten, #Uploadfilter, #Abmahnmafia, #cumex, #Pimmelgrote, #NetzDG, #Chatkontrolle, #Snowden, #Assange

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Politik Olaf Scholz _SPD _NetzDG 2022

Jens Zimmermann meint, Meinungsfreiheit ist durch ihn definierbar (2021)

Wir können in Deutschland nicht akzeptieren, dass irgendein russischer Gründer-Milliardär definiert, was Meinungsfreiheit ist

Sonstig Hörige akzeptieren in Deutschland lieber gerne das NetzDG der SPD.

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Politik Jens Zimmermann _NetzDG 2021

Marco Buschmann und das Geschwätz von gestern (2021)

Die Vorgaben des NetzDG sind verbindlich.

Auch für den neuen Justizminister steckt der Teufel im Detail. Die im Wahlkampf propagierte Forderung, das NetzDG abzuschaffen, passt wohl gerade nicht.

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Politik Marco Buschmann FDP NetzDG 2021

Dr. Angela Merkel zu Trump und Twitter (2021)

Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. (via Seibert)

Hier hat nachweislich Satan höchstpersönlich die Worte diktiert.
Wo doch jeder weiß, dass allein das NetzDG Ruhe und Frieden bringt und die Unternehmen verpflichtet, für Recht und Ordnung, aka gegen Hass und Hetze zu agieren.

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Politik Angela Merkel NetzDG CDU 2021